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Dieses Thema hat 2 Antworten
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 Pressemitteilungen
FDP Herzberg Offline


Beiträge: 1

10.03.2010 08:31
PM der FDP zur neuen HWAZ-Gebührensatzung antworten

Die neue HWAZ-Gebührensatzung: Am Ende für alle günstiger?

Am 09.03.2010 wurden anlässlich einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung auch in Herzberg mit knappem Ausgang die Weichen gestellt hin zu einem stärkeren Anteil der Grundgebühren an den Einnahmen des HWAZ.
Grundsätzlich ist mit Blick auf die Zukunft eine Stabilisierung der Finanzen des HWAZ für alle wünschenswert. Eine anhaltende Abwanderung sowie ein stetig sinkender Wasserverbrauch stehen dem derzeit jedoch entgegen. Eine Preisspirale wurde durch viele Faktoren bereits in der Vergangenheit in Bewegung gesetzt. Die Leute verbrauchten weniger, die Einnahmen sanken.
Daher ist eine Umstellung hin zu mehr fixen Gebühren wie jetzt angedacht nur konsequent.
Es ist jedoch fragwürdig, wenn eine unnütze Gerechtigkeitsdebatte zwischen Mietern und Eigenheimbesitzern entfacht wird.
Es ist ebenso fragwürdig, wenn wie in vielen anderen Bereichen zunächst versucht wird, das Gleichgewicht der Finanzen über die Einnahmenseite zu erhalten, anstatt auch die Ausgabenseite kritisch zu durchleuchten.
Auch ist es fragwürdig, wenn die Hauptlast der Gebührenerhöhung die Mieter trifft. Das von Herrn Kestin ins Feld geführte Argument, dass steigende Grundgebühren automatisch zu sinkenden Mengenpreisen und damit zu einer Gesamtentlastung der Verbraucher führen, ist im Angesicht von 427.000 EUR Mehreinnahmen für den HWAZ nicht nachzuvollziehen.
427.000 EUR, die der Region unweigerlich an Kaufkraft verloren gehen.
Dies kann nicht die Unterstützung des FDP-Ortsverbandes Herzberg/Schönewalde/Schlieben finden, weshalb gestern durch unseren Stadtverordneten Christian Voigt gegen die am 15.03.2010 bei der Verbandsversammlung anstehende Änderung der HWAZ-Gebührensatzung gestimmt wurde.

FDP-Ortsverband Herzberg (Elster) / Schönewalde / Schlieben
Plan 3
04916 Herzberg (Elster)

Tel: 03535 408758
Fax: 03535 408757

Email: fdp.herzberg@gmx.de

der Teufel Offline


Beiträge: 135

10.03.2010 18:44
#2 RE: PM der FDP zur neuen HWAZ-Gebührensatzung antworten

gabs darüber ne offene oder geheime Abstimmung?

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Lernen durch Schmerz, Motivation durch Entsetzen!

chrischan Offline


Beiträge: 236


10.03.2010 21:55
#3 RE: PM der FDP zur neuen HWAZ-Gebührensatzung antworten

Hallo Teufel,
das Abteil Pressemitteilungen ist ausschließlich für Stellungnahmen der Stadtverordneten und ortsansässigen Parteien gedacht. Die Antwort auf Deine Frage findest Du aber unter "Herzberg (Elster) / HWAZ".

Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern, die anderen bauen Windmühlen.
(Chinesisches Sprichwort)

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