aus gegebenen Anlass möchte ich hier stellvertretend für andere Zeitungen einen Artikel der Märkischen Allgemeinen zitieren: "
POTSDAM - Nur wenige Wochen nach dem Rücktritt von Innenminister Rainer Speer (SPD) überschattet eine weitere Affäre das Agieren der rot-roten Koalition in Brandenburg. Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) ist wegen der kostenfreien privaten Nutzung eines luxuriösen Autos in politische Bedrängnis geraten.
Der 58-Jährige räumte gestern ein, im Dezember in den Skiurlaub nach Österreich mit einem allradgetriebenen 7-er BMW gefahren zu sein, den ihm ein Autohaus gratis zur Verfügung gestellt habe. Sein Dienstwagen, ein BMW mit Heckantrieb, stand derweil im Hof des Autohauses. Der Minister begründete das mit Empfehlungen von Bekannten, bei dem Winterwetter ein Allrad-Fahrzeug zu nutzen.
Rupprecht nannte es einen Fehler, den Wagen privat genutzt zu haben. „Das war blauäugig.“ Er ärgere sich darüber, sagte Rupprecht und betonte: „Dummheit schützt vor Schaden nicht.“ Es sei aber kein Schaden für das Land entstanden. Er werde jetzt sämtliche Kosten begleichen. Offen blieb, warum nicht wie üblich der Brandenburgische Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) informiert wurde, der für den Fuhrpark der Landesregierung zuständig ist.
Indes hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin erklärt, sie prüfe die Aufnahme von Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Amt. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hatte im Landtag am Vormittag im Namen der Landesregierung um Entschuldigung für den Vorfall gebeten. Die Opposition von CDU und Grüne forderten gestern den Rücktritt von Rupprecht, die FDP nicht. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Ingo Senftleben, sagte, Rupprecht sei als Bildungsminister seiner Vorbildfunktion nicht gerecht geworden und müsse Konsequenzen ziehen. (Von Igor Göldner)
Da frage ich mich wirklich was für ein "Selbstbedienungsladen" so ein Ministertitel öffnet. Wie dreist muss man sein um ins Autohaus zu gehen und für lau einen 7er mit Allrad zu verlangen nur weil man in Urlaub will? Matze und seine Jünger finden das auch nicht so schlimm, da möchte ich nicht wissen was da sonst noch so schlummert. Die Regierungsklicke fürt sich auf wie ein Königshof, naja man baut sich auch schon ein Schloss. Wenn ein Angestellter einer Firma seinen Dienstwagen ohne Erlaubnis privat nutzt dann ist das ein Kündigungsgrund!!! Mannis und Matzes Unfähigkeit und Unkenntnis setzt sich nahtlos bei den Ministern fort.
lt. PNN - Und nach den Rücktrittsforderungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Landtags-Opposition von CDU, FDP und Grünen.... wollte ich nur klar stellen. Auch die Liberalen finden die Art und Weise mehr als schlimm.
Rücktritt kann in Brandenburg nicht das letzte Mittel sein. Man stelle sich vor, es würden in Brandenburg alle Minister zurücktreten, die entgegen einfachster moralischer Grundsätze gehandelt oder für die Stasi gespitzelt haben?!
PS: Wenn sich die Regierungsklicke wie ein (preußischer) Königshof benehmen würde, wir müssten nicht solche Nachrichten vernehmen! Es sind aber nur Emporkömmlinge, die längst vergessen haben, wo sie her kommen.
Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern, die anderen bauen Windmühlen. (Chinesisches Sprichwort)
Dass die den Aufbau der Garnisonkirche unterstützen, ist ein echter Treppenwitz. Vom Turm soll dann wieder das Glockenspiel "Üb immer Treu und Redlichkeit" erklingen. Wohl dem, der mit dem Begriff Redlichkeit noch etwas anfangen kann.
Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern, die anderen bauen Windmühlen. (Chinesisches Sprichwort)
Rücktritt soll nicht das letzte Mittel sein aber ein erster Schritt. "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht." wie der "Zeitungsonkel" schon schrieb, einen normaler Bürger würde bestraft werden. Der "Potsdamer Königshof um Prinz Matze" ist sich keiner Schuld bewußt, von preußische Tugenden ist man hier weit entfernt, es wird Zeit daran zu erinnern. Auch ein Minister sollte sich ab und an Fragen was er für sein Land tun kann und nicht was sein Land für ihn.
Herr Rupprecht ist zurück getreten, Matze hats schon nicht leicht, wäre er doch gleich mit gegangen, er muss heute Abend bestimmt wieder Händchen halten. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren überdies auch gegen Zahlung einer Geldstrafe eingestellt, gut wenn man genug davon hat.
nunja, kann man geteilter Meinung sein. Wenn ein AH so doof ist oder auch nicht, jmd. ein Wagen für 14 Tagen zum testen aus zuleihen ist das deren Problem. Solange jedenfalls der Minister dem AH nicht irgendwelche Vorteile dafür im Gegenzug verschafft. Ist ja nun nicht so, dass Ruppi mehrfach wegen Verfehlungen (außer das er in der SPD ist) aufgefallen ist. Warum er diesen Vorgang nicht der zuständigen Behörde mitgeteilt hat (wenn er es hätte, dann wäre das alles kein Drama), wird sein Geheimnis bleiben. Das sich aber wegen solche Lappalie aus einem Posten zurückgezogen wird, kostet und mehr als wenn er im Amt und somit seine Aufgaben weiter erledigen müsste. Dazu noch ne Verwarnung und ne bestimmende Geldstrafe und fertig wäre es. Dann kann man wieder versuchen Vertrauen zu erarbeiten. Innerhalb einer Woche vom Bekanntwerden zum Rücktritt, hat nen bitteren Beigeschmack. Da müssten schon ganz andere gegangen worden sein!
------------------------------------------------- Lernen durch Schmerz, Motivation durch Entsetzen!
nunja das uns Steuerzahlern die vielen unfähigen Politiker Unsummen kosten ist klar, die meisten "Gescheiterten" gehen dann noch nach Brüssel ihr unwesen treiben. Wir alle wissen doch das in diesem Land das Geld an Politiker nicht nach Leistung verteilt wird, schon gar nicht die Pensionen bei Versagern. Aber das steht auf einem anderen Blatt. Wichtig ist doch das das Volk sensibler wird. Politiker müssen wieder Respekt vorm Volk haben! Solch Versager wie Stolpe oder Verräter wie Schröder darf es einfach nicht wieder geben. Wir brauchen Patrioten keine Ideoten. Aber wie sagt ein Sprichwort: Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen und ich lächelte, war froh ....
ich habe vergessen zu erwähnen das ich es bei Vollzeitpolitikern unverantwortlich finde wenn sie noch mehrere Nebentätigkeiten haben. Gerade in irgendwelchen Aufsichtsräten, das riechtförmlich nach Bevorteilung.
Herr Rupprecht wird sicher so viel vom Land bekommen haben, das er sich einen Allrad BMW, wie ein "normaler" Mensch, mieten hätte können. Aber dafür fehlte ihm wie so vielen anderen das Feingefühl bzw. das Rechtsempfinden.
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aufgefallen ist. Warum er diesen Vorgang nicht der zuständigen Behörde mitgeteilt hat (wenn er es hätte, dann wäre das alles kein Drama), wird sein Geheimnis bleiben. Das sich aber wegen solche Lappalie aus einem Posten zurückgezogen wird, kostet und mehr als wenn er im Amt und somit seine Aufgaben weiter erledigen müsste. Dazu noch ne Verwarnung und ne bestimmende Geldstrafe und fertig wäre es. Dann kann man wieder versuchen Vertrauen zu erarbeiten.